Schlagwort-Archive: Demokratieabgabe

Bald auch Demokratieabgabe für Printmedien?

Keine Frage, den „Qualitätsblättern“ laufen die Leser in Scharen davon. Das schreibende Personal wird abgebaut, Redaktionen verkleinert und trotz verzweifelter Bemühungen der Hofberichterstatter, das Volk von den alternativlosen Segnungen des Regimes zu überzeugen, interessiert das Geschreibsel der Zeilenhuren immer weniger … Weiterlesen

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Sieh an, diese Demokraten

So langsam lassen die, die sich so gern als Demokraten, als Kämpfer für die Freiheit und gegen „Rechts“ darstellen, die Masken fallen. Da will ein mit der vom Bürger abgepressten Demokratieabgabe äußerst kommod alimentierter Journalist am liebsten alle diejenigen verbieten … Weiterlesen

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Rundfunk-Zwangsgebühren sind verfassungsgemäß

Wer, bitteschön, hat ein anderes Urteil des Bundesverfassungsgerichts bezüglich der zwangsweise erhobenen „Demokratieabgabe“ erwartet? „Auf das Vorhandensein von Empfangsgeräten oder einen Nutzungswillen kommt es nicht an“, so das oberste Gericht. Ist doch prima, wann kommt endlich die Bäckereiabgabe, unabhängig davon … Weiterlesen

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Die Verteidiger der Freiheit drehen durch

Sieh an, sieh an. Die Brüsseler Ochlokraten haben ein Verfahren gegen Polen in Gang gebracht, um zu prüfen, ob die von der Mehrheit des polnischen Volkes gewählte nationalkonservative Regierung die Pressefreiheit einschränkt und ob der dortige Rechtsstaat gefährdet ist. Die … Weiterlesen

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