Der aufmerksame Beobachter des politischen Zeitgeists erlaubt sich was: Die Bildung einer eigenen Meinung abseits des geframten Mainstreams \u2013 und das geht gar nicht, denn damit wird die politische Ordnung, bekannt auch unter dem Terminus \u201eUnsere Demokratie\u201f bedroht.<\/p>\n
Doch zum Gl\u00fcck naht die Rettung:<\/p>\n
Es bedarf keiner blo\u00df vagen Gedankenspiele mehr, sondern der sofortigen Etablierung einer unnachgiebigen, staatlich legitimierten Arbeitsgruppe f\u00fcr medienethische Fragen, ein Gremium, das mit dem unmissverst\u00e4ndlichen Auftrag ausgestattet ist, verbindliche Richtlinien f\u00fcr die publizistische Verantwortung der Medien zu diktieren und das Abweichen vom korrekten Korridor der Berichterstattung unter moralische Quarant\u00e4ne zu stellen. Denn wer im modernen, st\u00fcrmischen Informationszeitalter noch an die naive M\u00e4r von der unregulierten, wilden Meinungsfreiheit glaubt, hat die Zeichen der Zeit nicht verstanden. Freiheit, so lehrt uns das zeitgen\u00f6ssische, qualit\u00e4tsjournalistische Framing, ist schlie\u00dflich kein Freibrief f\u00fcr das Ungef\u00e4hre, das St\u00f6rende oder gar das Falsche. Wahre Freiheit ist die Einsicht in die Notwendigkeit des Richtigen. Und was richtig ist, das sollte im Sinne des gesellschaftlichen Zusammenhalts und der demokratischen Hygiene nicht dem profanen Zufall oder gar dem ungebildeten Urteil des Konsumenten \u00fcberlassen werden. Es verlangt nach F\u00fchrung, nach Struktur und vor allem: nach staatlich verordneter Ethik.<\/p>\n
In der schillernden Begriffswelt des modernen Haltungsjournalismus hat das Wort \u201eEthik\u201c eine bemerkenswerte Metamorphose durchlaufen. War es einst ein philosophischer Reflexionsraum f\u00fcr das moralische Handeln des Einzelnen, so fungiert es heute als scharfkantiges Werkzeug der sozialen und publizistischen Exklusion. Wenn heute von \u201emedienethischer Verantwortung\u201c gesprochen wird, meint dies selten die handwerkliche Sorgfaltspflicht, das unvoreingenommene Pr\u00fcfen von Quellen oder das geduldige Anh\u00f6ren der Gegenseite. Vielmehr ist \u201eEthik\u201c zum Synonym f\u00fcr Konformit\u00e4t geworden. Wer sich innerhalb des konsensualen Korridors bewegt, gilt als ethisch integer; wer ihn verl\u00e4sst, ger\u00e4t augenblicklich unter den Verdacht der \u201eDemokratiegef\u00e4hrdung\u201c oder der Verbreitung von \u201eHass und Hetze\u201c.<\/p>\n
Dieses Framing funktioniert nach einer simplen, aber hocheffektiven bin\u00e4ren Logik: Auf der einen Seite steht der \u201eQualit\u00e4tsjournalismus\u201c, der sich per definitionem im Besitz der Wahrheit und der moralischen \u00dcberlegenheit befindet. Auf der anderen Seite lauert die dunkle Welt der \u201eDesinformation\u201c, der \u201eVerschw\u00f6rungserz\u00e4hlungen\u201c und der \u201erechten Krawallschleudern\u201c [1]. In diesem manich\u00e4ischen Weltbild ist kein Platz f\u00fcr Nuancen oder gar f\u00fcr einen echten, schmerzvollen Diskurs. Die medienethische Richtlinie dient hierbei als unsichtbares Gel\u00e4nder, das den Journalisten davor bewahrt, in die Abgr\u00fcnde des Zweifels zu st\u00fcrzen. Sie definiert nicht, wie berichtet werden soll, sondern was geglaubt werden muss. Die staatlich verordnete Medienethik ist somit nichts anderes als die Institutionalisierung dieses Zustands: die Erhebung des politisch erw\u00fcnschten Framings in den Rang eines gesetzlichen Gebots.<\/p>\n
Historisch gesehen war die Medienethik in Deutschland ein zutiefst staatsfernes Konstrukt. Der Deutsche Presserat, gegr\u00fcndet als Selbstkontrollorgan der Verleger und Journalisten, sollte als Puffer zwischen der freien Presse und dem Staat dienen [2]. Man wollte verhindern, dass die Politik direkten Einfluss auf die Inhalte nimmt. Doch diese klassische Idee der Staatsferne wirkt in den Augen moderner Gesellschaftsingenieure wie ein Relikt aus einer fernen, unaufgekl\u00e4rten Epoche. Die Selbstregulierung, so der zynische Tenor der heutigen Debatte, sei zahnlos und unzureichend, um den \u201eFluten des Hasses\u201c im digitalen Raum Herr zu werden.<\/p>\n
Unter dem Deckmantel des \u201eKampfes gegen Desinformation\u201c und des \u201eSchutzes von Minderheiten\u201c wird daher die schrittweise Transformation der Selbstregulierung in eine staatlich gelenkte Ko-Regulierung vorangetrieben. Der Medienstaatsvertrag und europ\u00e4ische Initiativen wie der European Media Freedom Act<\/i> (EMFA) markieren diesen Epochenwechsel [3] [4]. Offiziell geht es nat\u00fcrlich um die \u201eSicherung der Medienvielfalt\u201c und den \u201eSchutz der Unabh\u00e4ngigkeit\u201c [4]. Doch wer das kleingedruckte Framing zu entziffern vermag, erkennt schnell die neue Architektur der Kontrolle.<\/p>\n
Dieser Wandel vollzog sich in drei erkennbaren Stufen. In der klassischen Moderne<\/b> galt das Leitbild der Staatsferne und der freiwilligen Selbstkontrolle: Der Deutsche Presserat fungierte als unabh\u00e4ngiges Organ, und Abweichung definierte sich nach handwerklich-ethischen Ma\u00dfst\u00e4ben, dem Versto\u00df gegen den Pressekodex. In der sp\u00e4tmodernen Transformation<\/b> r\u00fcckte an diese Stelle das Modell der staatlich moderierten Ko-Regulierung, getragen von Landesmedienanstalten und europ\u00e4ischen Aufsichtsboards; als neue Kategorien des Unzul\u00e4ssigen avancierten nun \u201eDesinformation\u201c, \u201eHassrede\u201c und die vermeintliche Gef\u00e4hrdung des Diskursklimas. Die logische Vollendung dieses Prozesses ist die staatlich verordnete Medienethik<\/b> selbst: staatlich legitimierte Arbeitsgruppen und Ethikr\u00e4te als oberste Instanz, und als Abweichung gilt fortan jedes Verlassen des definierten moralischen Konsenses, unabh\u00e4ngig von handwerklicher Qualit\u00e4t oder faktischer Richtigkeit.<\/p>\n
Die Einrichtung einer staatlich verordneten Arbeitsgruppe f\u00fcr Medienethik w\u00e4re der logische Schlussstein dieses Geb\u00e4udes. Sie w\u00fcrde die ohnehin erodierende Grenze zwischen Staat und Presse endg\u00fcltig schleifen. Ein solches Gremium, besetzt mit den \u201erichtigen\u201c Experten aus Politik, regierungsnahen NGOs und handverlesenen Medienwissenschaftlern, w\u00fcrde Richtlinien erlassen, die zwar formal keine Zensur darstellen, denn Zensur findet im juristischen Sinne ja nicht statt,, aber \u00fcber den Hebel der Lizenzierung, der Auffindbarkeit auf Plattformen und der Vergabe von F\u00f6rdermitteln eine l\u00fcckenlose Konformit\u00e4t erzwingen. Es w\u00e4re das Moralkommissariat im Gewand der wissenschaftlichen Expertise.<\/p>\n
Um die Notwendigkeit einer solchen staatlichen Medienethik zu verstehen, muss man sich das vom Mainstream betriebene Framing genauer ansehen. Journalismus versteht sich heute in weiten Teilen nicht mehr als Chronist der Wirklichkeit, sondern als deren Gestalter. Der moderne Journalist sieht sich als P\u00e4dagoge, der sein Publikum nicht informieren, sondern erziehen und vor den falschen Einfl\u00fcssen sch\u00fctzen muss. Fakten sind in diesem Kontext keine objektiven Konstanten mehr, sondern Rohmaterial, das erst durch das richtige Framing in eine gesellschaftlich vertr\u00e4gliche Form gegossen werden muss.<\/p>\n
Ein klassisches Beispiel hierf\u00fcr ist die Berichterstattung \u00fcber Krisen, seien es Pandemien, Migrationsbewegungen oder der Klimawandel. Hier gilt das Abweichen vom offiziellen, wissenschaftlichen oder politischen Konsens schnell als \u201eunethisch\u201c. Wer Fragen stellt, die das Vertrauen in staatliche Institutionen ersch\u00fcttern k\u00f6nnten, betreibt \u201eDelegitimierung des Staates\u201c. Die geplante medienethische Arbeitsgruppe h\u00e4tte in diesem Szenario die Aufgabe, dieses Erziehungsmodell wissenschaftlich zu untermauern und zu kodifizieren. Sie w\u00fcrde Richtlinien erstellen, die festlegen, wie \u00fcber sensible Themen zu berichten ist, um die \u201egesellschaftliche Resilienz\u201c nicht zu gef\u00e4hrden.<\/p>\n
Das Framing ist dabei meisterhaft: Die Einschr\u00e4nkung des Sagbaren wird als \u201eSchutz des Debattenraums\u201c verkauft. Die Ausgrenzung kritischer Stimmen ist kein Akt der Intoleranz, sondern eine \u201eMa\u00dfnahme gegen die Spaltung der Gesellschaft\u201c. In dieser verkehrten Welt ist der konforme Journalist der wahre Held der Pressefreiheit, w\u00e4hrend der Abweichler, der auf der Einhaltung klassischer journalistischer Standards beharrt, als Bedrohung f\u00fcr die Demokratie gebrandmarkt wird. Die staatliche Medienethik liefert hierf\u00fcr das theoretische Fundament: Sie adelt das Framing zur ethischen Pflicht.<\/p>\n
Kein System der moralischen Lenkung funktioniert ohne ein ausgekl\u00fcgeltes System von Anreizen und Strafen. Die staatlich verordnete Medienethik greift hierbei auf bew\u00e4hrte \u00f6konomische Mechanismen zur\u00fcck. Der \u00f6ffentlich-rechtliche Rundfunk, der ohnehin \u00fcber eine zwangsweise eingetriebene Haushaltsabgabe in Milliardenh\u00f6he finanziert wird, dient dabei als das Mutterschiff der Konformit\u00e4t. Hier ist die Verflechtung zwischen Politik und Medien am offensichtlichsten, auch wenn die Legende der \u201eStaatsferne\u201c in Sonntagsreden gebetsm\u00fchlenartig wiederholt wird [5]. Die Aufsichtsgremien sind traditionell mit Vertretern der etablierten Parteien und der ihnen nahestehenden gesellschaftlichen Gruppen besetzt [5]. Ein Schelm, wer B\u00f6ses dabei denkt, dass die Berichterstattung dieser Sender auffallend oft mit den Narrativen der Bundesregierung korrespondiert.<\/p>\n
F\u00fcr die privaten Medien hingegen, die sich auf dem freien Markt behaupten m\u00fcssen, wird das Korsett der staatlichen Medienethik \u00fcber andere Kan\u00e4le festgezurrt. Der Medienstaatsvertrag regelt beispielsweise die sogenannte \u201eAuffindbarkeit\u201c von Medienangeboten auf Benutzeroberfl\u00e4chen und Smart-TVs [6]. Wer als \u201eethisch wertvoll\u201c eingestuft wird, wer also die Richtlinien der geplanten Arbeitsgruppe vorbildlich umsetzt,, wird von den Algorithmen der Plattformen bevorzugt ausgespielt. Wer hingegen querdenkt, dessen Reichweite wird gedrosselt. Hinzu kommen direkte und indirekte staatliche Subventionen, etwa f\u00fcr die Zustellung von Tageszeitungen oder f\u00fcr \u201einnovative journalistische Projekte\u201c, die sich dem Kampf gegen Desinformation verschrieben haben.<\/p>\n
Diese \u00d6konomie des Gehorsams schafft eine Situation, in der sich abweichender Journalismus schlicht nicht mehr rechnet. Der Markt wird nicht durch Zensur bereinigt, sondern durch die gezielte Lenkung von Aufmerksamkeits- und Finanzstr\u00f6men. Die staatlich verordnete Medienethik liefert die Kriterien f\u00fcr diese Selektion. Sie entscheidet, wer am Tisch des Qualit\u00e4tsjournalismus Platz nehmen darf und wer mit den Brosamen der digitalen Bedeutungslosigkeit vorliebnehmen muss.<\/p>\n
Am Ende dieses Prozesses steht die vollendete medienethische Harmonie. Wenn die Richtlinien der staatlichen Arbeitsgruppe erst einmal fl\u00e4chendeckend implementiert sind, wird der l\u00e4stige Dissens, der die demokratische Debatte so oft verlangsamt und verkompliziert hat, endg\u00fcltig der Vergangenheit angeh\u00f6ren. Die Medienlandschaft wird sich in einem Zustand des permanenten, ethisch gepr\u00fcften Einvernehmens befinden. Es wird keine st\u00f6renden Fragen mehr geben, keine unbequemen Enth\u00fcllungen, die das Vertrauen in die weisen Entscheidungen der Regierung ersch\u00fcttern k\u00f6nnten.<\/p>\n
Der B\u00fcrger, befreit von der Last, sich aus einer Vielzahl widerspr\u00fcchlicher Informationen eine eigene Meinung bilden zu m\u00fcssen, kann sich beruhigt zur\u00fccklehnen. Er wird sanft gebettet im weichen Kissen des staatlich gepr\u00fcften Framings. Jede Nachricht, die ihn erreicht, wird das Pr\u00e4dikat \u201emedienethisch wertvoll\u201c tragen. Und sollte sich doch einmal ein kritischer Gedanke in sein Bewusstsein stehlen, so wird er diesen schnell als das erkennen, was er ist: ein unethischer Fremdk\u00f6rper, ein Symptom mangelnder demokratischer Hygiene, das es im Sinne des Gemeinwohls zu eliminieren gilt.<\/p>\n
Die staatlich verordnete Medienethik ist somit nicht das Ende der Pressefreiheit, sondern ihre endg\u00fcltige, dialektische Vollendung. Sie befreit die Presse von der l\u00e4stigen Pflicht, frei zu sein, und entl\u00e4sst sie in die wohlige Sicherheit des staatlich betreuten Denkens.<\/p>\n
Referenzen<\/p>\n
[1] ver.di zur Pressefreiheits-Debatte: Rechte Krawallschleudern in die Schranken weisen<\/a><\/p>\n [2] Bundeszentrale f\u00fcr politische Bildung: Grundlagen der Medienpolitik<\/a><\/p>\n [3] Die Medienanstalten: Medienstaatsvertrag (MStV)<\/a><\/p>\n [4] European Commission: Questions & Answers on the European Media Freedom Act<\/a><\/p>\n [5] Deutschlandfunk: Immer noch viel Politik in den ZDF-Aufsichtsgremien<\/a><\/p>\n [6] Die Medienanstalten: Auffindbarkeit, Desinformation und Online-Plattformen: Der neue Medienstaatsvertrag ist beschlossen<\/a><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":" \u00dcber die Notwendigkeit einer staatlich verordneten Medienethik Der aufmerksame Beobachter des politischen Zeitgeists erlaubt sich was: Die Bildung einer eigenen Meinung abseits des geframten Mainstreams \u2013 und das geht gar nicht, denn damit wird die politische Ordnung, bekannt auch unter … Weiterlesen