Man muss dem deutschen Staat lassen: Er hat inzwischen einen bemerkenswerten Instinkt daf\u00fcr entwickelt, aus jeder Alltagshandlung eine staatspolitische Angelegenheit zu machen. Man trinkt eine Cola, und schon ist man nicht mehr blo\u00df durstig, sondern Teil eines gesundheitspolitischen Problemzusammenhangs. Man kauft eine Limonade mit S\u00fc\u00dfstoff, und irgendwo im Bundesgesundheitsministerium beginnt vermutlich jemand nerv\u00f6s mit dem Taschenrechner zu hantieren. Man greift nach einem Getr\u00e4nk, und pl\u00f6tzlich steht die gesamte Bundesregierung dahinter.<\/p>\n
Lars Klingbeil hat nun best\u00e4tigt, was man nach den vergangenen Jahren ohnehin vermuten durfte: Die geplante Zuckerabgabe soll ausgeweitet werden, offenbar auch auf Getr\u00e4nke, die gar keinen Zucker enthalten, sondern mit S\u00fc\u00dfungsmitteln arbeiten. Das Ganze, so der Finanzminister, habe selbstverst\u00e4ndlich nichts mit zus\u00e4tzlichen Einnahmen zu tun. Es gehe darum, das Gesundheitssystem zu st\u00e4rken, Kinder zu sch\u00fctzen und daf\u00fcr zu sorgen, dass die Deutschen ges\u00fcnder leben.<\/p>\n
Das ist beruhigend. Denn nichts w\u00e4re beunruhigender, als wenn eine Steuer tats\u00e4chlich eine Steuer w\u00e4re. In Deutschland muss eine Abgabe heutzutage offenbar zun\u00e4chst einen moralischen Adelstitel erwerben, bevor sie den B\u00fcrger erreichen darf. Fr\u00fcher nahm der Staat Geld, weil er Geld brauchte. Das war zwar unerquicklich, aber wenigstens ehrlich. Heute nimmt er Geld, damit wir ges\u00fcnder, klimafreundlicher, nachhaltiger, resilienter, aufgekl\u00e4rter und vermutlich irgendwann auch charakterlich besser werden. Der Fiskus ist zum Erziehungsberechtigten geworden, nur dass er nicht mehr \u201eDu sollst\u201c sagt, sondern \u201eWir sch\u00fctzen dich\u201c.<\/p>\n
Das ist ein erheblicher Fortschritt der politischen Sprache. Man k\u00f6nnte ihn beinahe als eine Art sprachliche Wellnessbehandlung des Steuerzahlers bezeichnen.<\/p>\n
Die Bundesregierung steht also hinter der Zuckerabgabe. Und wenn eine Bundesregierung erst einmal irgendwo dahintersteht, sollte man grunds\u00e4tzlich vorsichtig werden. Denn Regierungen, die hinter etwas stehen, neigen dazu, anschlie\u00dfend davor ein Preisschild zu befestigen.<\/p>\n
Vielleicht sollte man deshalb den Gedanken konsequent zu Ende denken. Wenn Zucker besteuert werden kann, um Kinder zu sch\u00fctzen, warum eigentlich nicht Salz? Schlie\u00dflich gibt es auch zu viel Salz. Und wenn Salz zu viel ist, m\u00fcsste man sich dringend um Fett k\u00fcmmern. Fett wiederum steht in einem problematischen Verh\u00e4ltnis zu Butter, Butter zu Croissants und Croissants zu franz\u00f6sischer Lebensart. Hier er\u00f6ffnet sich ein weites europapolitisches Feld.<\/p>\n
Eine Buttersteuer w\u00e4re \u00fcberdies ein Signal an die Bev\u00f6lkerung: Der Staat meint es ernst mit ihrer Gesundheit. Wer k\u00fcnftig ein St\u00fcck Butter auf sein Brot streicht, m\u00fcsste daf\u00fcr vielleicht einen kleinen Gesundheitsbeitrag entrichten. Wer dagegen Margarine verwendet, k\u00f6nnte eine Verwaltungsgeb\u00fchr f\u00fcr die psychischen Folgekosten der eigenen Entscheidung bezahlen.<\/p>\n
Noch interessanter w\u00e4re eine Abgabe auf schlechte Ern\u00e4hrungsvors\u00e4tze. Der B\u00fcrger nimmt sich am 1. Januar vor, k\u00fcnftig ges\u00fcnder zu leben, und schon am 3. Januar liegt er nachts vor dem K\u00fchlschrank und isst K\u00e4se direkt aus der Verpackung. Ein klarer Fall f\u00fcr den Staat. Hier k\u00f6nnte das Finanzministerium endlich zeigen, dass es nicht nur Einnahmen generieren, sondern auch gesellschaftliche Verantwortung \u00fcbernehmen kann.<\/p>\n
\u00dcberhaupt sollte man die Pr\u00e4vention nicht l\u00e4nger auf Lebensmittel beschr\u00e4nken. Gesundheit beginnt schlie\u00dflich nicht erst beim Getr\u00e4nk.<\/p>\n
Man k\u00f6nnte eine Steuer auf schlechte Nachrichten einf\u00fchren. Wer morgens mehr als drei politische Nachrichtenportale \u00f6ffnet, zahlt eine mentale Belastungsabgabe. Wer zus\u00e4tzlich Kommentare liest, entrichtet den sogenannten Diskurszuschlag. Wer sich anschlie\u00dfend auf X oder Facebook in eine politische Debatte begibt, wird aus Gr\u00fcnden des Gesundheitsschutzes automatisch zur station\u00e4ren Behandlung eingewiesen.<\/p>\n
Auch die B\u00fcrokratie selbst w\u00e4re ein lohnendes Bet\u00e4tigungsfeld. Millionen Deutsche verbringen t\u00e4glich Zeit damit, Formulare auszuf\u00fcllen, Antr\u00e4ge zu verstehen und auf Bescheide zu warten. Das belastet nachweislich die Psyche. Eine Verwaltungsstresssteuer w\u00e4re daher nur konsequent. Allerdings m\u00fcsste der Staat hier aufpassen: Wenn die Beh\u00f6rde die Steuer selbst erhebt, k\u00f6nnte sich der Verwaltungsaufwand erh\u00f6hen, was wiederum eine zus\u00e4tzliche Verwaltungsstresssteuer erforderlich machen w\u00fcrde. Auf diese Weise lie\u00dfe sich ein nahezu perfekter Kreislauf staatlicher Selbstbesch\u00e4ftigung schaffen.<\/p>\n
Vielleicht sollte man auch das Sitzen besteuern. Die Deutschen sitzen zu viel, hei\u00dft es. Im B\u00fcro, im Auto, vor dem Fernseher. Der Staat k\u00f6nnte zun\u00e4chst zehn Cent pro Sitzstunde verlangen. F\u00fcr besonders gesundheitssch\u00e4dliche Sitzgelegenheiten, etwa den Fernsehsessel am Samstagabend, w\u00e4re ein erh\u00f6hter Satz denkbar. Wer dagegen auf einem ergonomisch zertifizierten Holzstuhl sitzt, erh\u00e4lt einen kleinen Bonus.<\/p>\n
Damit w\u00e4re zugleich ein wichtiges politisches Signal gesetzt: Gesundheit lohnt sich. Und weil der Staat den Menschen nicht nur sch\u00fctzen, sondern auch zur richtigen Entscheidung bewegen m\u00f6chte, m\u00fcsste die Steuer nat\u00fcrlich dynamisch gestaltet werden. Wer morgens die Treppe nimmt, bekommt einen Steuerrabatt. Wer den Aufzug benutzt, zahlt. Wer mit dem Fahrrad f\u00e4hrt, bekommt eine Gutschrift. Wer das Fahrrad schiebt, weil es regnet, zahlt eine wetterbedingte Ausgleichsabgabe. Wer mit dem Auto f\u00e4hrt, zahlt ohnehin. Wer dabei flucht, zahlt zus\u00e4tzlich wegen der psychischen Belastung anderer Verkehrsteilnehmer.<\/p>\n
Es lie\u00dfe sich noch weitergehen. Eine Steuer auf schlechte Laune w\u00e4re gesundheitspolitisch geradezu geboten. Dauerhaftes Jammern belastet das soziale Umfeld und kann nach ministerieller Logik kaum anders behandelt werden als \u00fcberm\u00e4\u00dfiger Zuckerkonsum. Der B\u00fcrger k\u00f6nnte k\u00fcnftig zwischen verschiedenen Stimmungskategorien w\u00e4hlen: \u201eleicht missmutig\u201c, \u201egereizt\u201c, \u201egrunds\u00e4tzlich unzufrieden\u201c und \u201epolitisch emp\u00f6rt\u201c. Letztere Kategorie w\u00e4re besonders teuer, weil Emp\u00f6rung in Deutschland inzwischen beinahe als Grundnahrungsmittel gilt.<\/p>\n
Auch das Rauchen k\u00f6nnte man neu denken. Nicht etwa durch h\u00f6here Tabaksteuern \u2013 das w\u00e4re geradezu altmodisch \u2013, sondern durch eine Abgabe auf die Dauer des schlechten Gewissens. Je l\u00e4nger der Raucher nach dem Anz\u00fcnden einer Zigarette dar\u00fcber nachdenkt, dass er eigentlich aufh\u00f6ren m\u00fcsste, desto h\u00f6her die moralische Komponente seiner Steuerlast. Der Staat w\u00fcrde damit endlich das besteuern, was ihn ohnehin am meisten interessiert: nicht das Verhalten des B\u00fcrgers, sondern dessen Bewusstsein.<\/p>\n
Und dann w\u00e4re da noch der Alkohol.<\/p>\n
Hier k\u00f6nnte der Staat eine besonders elegante L\u00f6sung finden. Nicht der Alkohol selbst w\u00e4re steuerpflichtig, sondern die Behauptung, man trinke \u201enur ein Glas\u201c. Wer \u201enur ein Glas\u201c sagt und danach zwei weitere bestellt, h\u00e4tte eine progressive Ehrlichkeitsabgabe zu entrichten. Ab dem vierten Glas w\u00e4re eine Sonderabgabe f\u00fcr Selbstt\u00e4uschung f\u00e4llig.<\/p>\n
Man erkennt: Das Modell hat Zukunft.<\/p>\n
Vielleicht aber liegt die eigentliche Pointe der Sache woanders. Wenn der Staat tats\u00e4chlich glaubt, durch Steuern lasse sich das Verhalten seiner B\u00fcrger beliebig in die gew\u00fcnschte Richtung lenken, dann sollte er konsequent sein. Er k\u00f6nnte k\u00fcnftig nicht nur Produkte, sondern auch Charaktereigenschaften besteuern.<\/p>\n
Ungeduld kostet. Geiz kostet. Neid kostet. Unvernunft kostet besonders viel. Wer morgens schlecht gelaunt zur Arbeit geht, k\u00f6nnte seine pers\u00f6nliche CO\u2082-Bilanz mit einem Negativfaktor belasten. Wer seinen Nachbarn nicht gr\u00fc\u00dft, erh\u00e4lt einen Solidarit\u00e4tszuschlag. Wer bei Rot \u00fcber die Stra\u00dfe geht, zahlt eine Demokratieabgabe, weil er das Gemeinwesen durch eigenm\u00e4chtiges Handeln gef\u00e4hrdet. Wer bei Gr\u00fcn trotzdem wartet, weil kein Auto kommt, erh\u00e4lt dagegen eine Pr\u00e4mie f\u00fcr vorbildliche Regeltreue.<\/p>\n
Und nat\u00fcrlich m\u00fcsste es eine Steuer auf Ironie geben. Nicht weil Ironie ungesund w\u00e4re, sondern weil der Staat sie zunehmend nicht mehr versteht. Das k\u00f6nnte man als Verwaltungsvereinfachung verkaufen.<\/p>\n
Am Ende st\u00fcnde dann der vollkommen durchregulierte B\u00fcrger, der vor dem Getr\u00e4nkeregal im Supermarkt steht und sich fragt, welches Produkt eigentlich noch nicht besteuert wird. Er greift nach einer zuckerfreien Limonade, pr\u00fcft den S\u00fc\u00dfstoff, liest die Zutatenliste, kalkuliert seine pers\u00f6nliche Gesundheitsbilanz und stellt die Flasche schlie\u00dflich zur\u00fcck. Nicht weil er sie nicht mehr trinken m\u00f6chte. Sondern weil er Angst hat, mit seiner Kaufentscheidung eine gesundheitspolitische Debatte auszul\u00f6sen.<\/p>\n
Dann geht er nach Hause und trinkt Leitungswasser. Woraufhin das Umweltministerium feststellt, dass Wasser ein kostbarer Rohstoff ist. Und die Bundesregierung steht dahinter. Es ist vermutlich nur eine Frage der Zeit, bis jemand erkl\u00e4rt, dass die Wasserabgabe selbstverst\u00e4ndlich nicht um den Haushalt geht. Sondern um unsere Kinder. Und um unser aller Gesundheit.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
Man muss dem deutschen Staat lassen: Er hat inzwischen einen bemerkenswerten Instinkt daf\u00fcr entwickelt, aus jeder Alltagshandlung eine staatspolitische Angelegenheit zu machen. Man trinkt eine Cola, und schon ist man nicht mehr blo\u00df durstig, sondern Teil eines gesundheitspolitischen Problemzusammenhangs. Man … Weiterlesen