Die Linke hat die Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus gewonnen. Soweit, so schlecht. Wobei man sich in Berlin mit solchen Wertungen inzwischen ohnehin zur\u00fcckhalten sollte, denn was gestern noch als politisches Desaster galt, kann morgen bereits als gesellschaftspolitische Chance verkauft werden, sofern man nur das richtige Podium und ausreichend F\u00f6rdermittel daf\u00fcr findet. Nach der Wahl musste jedenfalls gefeiert werden, und wie es sich f\u00fcr eine Partei geh\u00f6rt, die sich traditionell um gesellschaftliche Teilhabe bem\u00fcht, war die Wahlparty offenbar ein Ort bemerkenswerter Offenheit. So bemerkenswert offen, dass dort auch ein stadtbekannter Vertreter eines Berliner Clanmilieus auftauchte. Das sorgte verst\u00e4ndlicherweise f\u00fcr mediale Aufmerksamkeit, woraufhin die Partei zu jener besonders reizvollen Form politischer Schadensbegrenzung griff, bei der zun\u00e4chst einmal erkl\u00e4rt wird, dass eigentlich gar nichts passiert sei. Der Mann sei schlie\u00dflich nicht eingeladen gewesen. Eine geradezu bestechende Argumentation, denn wenn ein Gast nicht eingeladen wurde, kann seine Anwesenheit schwerlich der Einladungspolitik zugerechnet werden. Man k\u00f6nnte diese Logik k\u00fcnftig konsequent anwenden: Wenn ein ungebetener Gast auf einer Parteiveranstaltung auftaucht, ist die Partei nicht verantwortlich; wenn ein ungebetener Gast im Bundestag auftaucht, ist der Bundestag nicht verantwortlich; und wenn irgendwann einmal ein Elefant auf einer Pressekonferenz sitzt, muss man nur feststellen, dass er nicht auf der G\u00e4steliste stand.<\/p>\n
Damit w\u00e4re die Angelegenheit eigentlich erledigt, wenn da nicht diese eigent\u00fcmliche Ironie w\u00e4re, die Berlin gelegentlich wie ein schlecht gelaunter Drehbuchautor produziert. Denn nat\u00fcrlich muss man sich nicht dar\u00fcber wundern, dass ein Mann aus einem Milieu, dessen Verh\u00e4ltnis zu Eigentum und Besitz von staatlichen Beh\u00f6rden seit Jahren mit einiger Aufmerksamkeit betrachtet wird, ausgerechnet auf einer Veranstaltung einer Partei auftaucht, die ihrerseits ein ausgesprochen entspanntes Verh\u00e4ltnis zur herk\u00f6mmlichen Eigentumsordnung pflegt. Nat\u00fcrlich sind das zwei v\u00f6llig verschiedene Dinge. Der eine handelt m\u00f6glicherweise individuell, der andere politisch. Der eine nimmt sich, was ihm nicht geh\u00f6rt, der andere diskutiert dar\u00fcber, ob es \u00fcberhaupt legitim ist, dass es jemandem geh\u00f6rt. Der eine braucht daf\u00fcr m\u00f6glicherweise einen Bolzenschneider, der andere einen Antrag. Der eine nennt es vielleicht Aneignung, der andere Vergesellschaftung. Und w\u00e4hrend der eine sich vor Gericht erkl\u00e4ren muss, darf der andere im Ausschuss erkl\u00e4ren, warum Eigentum eigentlich nur eine gesellschaftliche Vereinbarung sei, die man unter bestimmten Umst\u00e4nden neu verhandeln k\u00f6nne. Das ist der entscheidende zivilisatorische Unterschied: Der politische Mensch hat f\u00fcr die Ver\u00e4nderung von Eigentumsverh\u00e4ltnissen ein Konzept, der gew\u00f6hnliche Kriminelle meistens nur einen Seiteneingang.<\/p>\n
Gerade die deutsche Sprache ist bei solchen Dingen von unsch\u00e4tzbarem Wert. Sie erm\u00f6glicht es, nahezu jede unangenehme T\u00e4tigkeit so lange umzubenennen, bis sie nach einem sozialp\u00e4dagogischen Projekt klingt. Aus Wegnehmen wird Umverteilung, aus Enteignung wird Vergesellschaftung, aus Kontrolle wird Schutz und aus dem Zugriff auf fremdes Eigentum wird, sofern man die Sache nur gen\u00fcgend theoretisch betrachtet, eine Korrektur historisch gewachsener Verteilungsstrukturen. Der klassische Dieb hat dagegen einen entscheidenden Nachteil: Ihm fehlt die politische Semantik. Wenn er nachts in eine Wohnung steigt und einen Fernseher mitnimmt, kann er schlecht argumentieren, er habe lediglich einen Beitrag zur gerechteren Verteilung audiovisueller Ressourcen geleistet. W\u00fcrde er vor Gericht erkl\u00e4ren, die Eigentumsordnung sei ohnehin ein Produkt gesellschaftlicher Machtverh\u00e4ltnisse und sein Handeln stelle eine spontane Form der materiellen Emanzipation dar, bek\u00e4me er vermutlich trotzdem keine Einladung zu einer Podiumsdiskussion. Dabei w\u00e4re das doch genau der Moment, in dem sich die Berliner Politik endlich einmal ernsthaft mit ihm auseinandersetzen k\u00f6nnte.<\/p>\n
Vielleicht liegt hier \u00fcberhaupt das gro\u00dfe Missverst\u00e4ndnis unserer Zeit. Der gew\u00f6hnliche B\u00fcrger glaubt, Eigentum bedeute, dass ihm etwas geh\u00f6rt. Die politische Linke erinnert ihn daran, dass Eigentum auch eine gesellschaftliche Funktion habe. Der Kriminelle wiederum hat m\u00f6glicherweise ebenfalls verstanden, dass Eigentum eine gesellschaftliche Funktion besitzt, nur kommt er bei der praktischen Umsetzung ohne Parteiprogramm aus. Beide betrachten die Dinge also aus unterschiedlichen Perspektiven, und nur einer von ihnen verf\u00fcgt \u00fcber die notwendige institutionelle Distanz, um sein Verh\u00e4ltnis zum Eigentum in einem dreihundertseitigen Grundsatzpapier zu erl\u00e4utern. Das macht ihn nicht automatisch zum Kriminellen, aber es zeigt, wie wunderbar verschieden dieselbe Handlung aussehen kann, wenn man sie einmal durch die Brille der politischen Theorie und einmal durch die Brille des Strafgesetzbuches betrachtet.<\/p>\n
Nat\u00fcrlich w\u00e4re es absurd, aus dem blo\u00dfen Auftauchen eines bestimmten Gastes auf einer Wahlparty eine ideologische oder organisatorische Verwandtschaft abzuleiten. Ein Gast ist zun\u00e4chst einmal ein Gast, und wer auf einer Feier auftaucht, ist nicht automatisch Teil der politischen Familie des Veranstalters. Vielleicht wollte der Mann gratulieren, vielleicht kannte er jemanden, vielleicht hatte er einfach die falsche T\u00fcr genommen. Berlin ist schlie\u00dflich die einzige Stadt, in der man sich auf dem Weg zu einer ganz normalen Geburtstagsfeier mit etwas Pech pl\u00f6tzlich in einer Arbeitsgruppe zur demokratischen Transformation des urbanen Raumes wiederfinden kann. Insofern sollte man den Zufall nicht untersch\u00e4tzen. Der Zufall ist in Berlin ein politisch ausgesprochen belastbares Instrument. Er erkl\u00e4rt Dinge, f\u00fcr die man ansonsten Verantwortliche br\u00e4uchte.<\/p>\n
Interessant wird die Sache erst, wenn man sich die politischen Begleitumst\u00e4nde ansieht. Die Linke steht traditionell f\u00fcr eine erhebliche Skepsis gegen\u00fcber bestimmten staatlichen Sicherheitsinstitutionen. Polizei und Verfassungsschutz werden nicht unbedingt als die romantischsten Errungenschaften der modernen Demokratie betrachtet; insbesondere der Verfassungsschutz genie\u00dft in Teilen der Partei ungef\u00e4hr den Charme eines ungeliebten Verwandten, den man nur deshalb noch nicht vor die T\u00fcr gesetzt hat, weil er m\u00f6glicherweise irgendwann einmal die Schl\u00fcssel zum Haus besitzt. Zugleich ist die Partei durchaus bereit, \u00fcber einen starken Staat nachzudenken, wenn dieser Staat dort eingreifen soll, wo man gesellschaftliche Ungerechtigkeit vermutet. Mehr staatliche Macht beim Eigentum? Denkbar. Mehr staatliche Macht bei der \u00dcberwachung? Lieber nicht. Der Staat soll also durchaus kr\u00e4ftig zugreifen, nur bitte an den richtigen Stellen. Das ist kein logischer Widerspruch, solange man vorher definiert, welche Stellen die richtigen sind. Und wer definiert das? Nat\u00fcrlich diejenigen, die gerade am Mikrofon stehen.<\/p>\n
So entsteht jene eigent\u00fcmliche Berliner Welt, in der man einerseits \u00fcber die Abschaffung oder Schw\u00e4chung von Sicherheitsbeh\u00f6rden diskutiert und andererseits \u00fcberrascht ist, wenn Menschen aus Milieus, f\u00fcr die sich Sicherheitsbeh\u00f6rden interessieren, pl\u00f6tzlich auf einer politischen Veranstaltung auftauchen. Man k\u00f6nnte das widerspr\u00fcchlich nennen, aber das w\u00e4re viel zu einfach. Widerspr\u00fcche sind schlie\u00dflich nur ungel\u00f6ste Dialogangebote. Und Berlin liebt Dialogangebote, vor allem wenn niemand anschlie\u00dfend daf\u00fcr verantwortlich gemacht werden kann.<\/p>\n
Vielleicht sollte man deshalb die gesamte Angelegenheit neu betrachten. Nicht als Sicherheitsproblem, nicht als Parteiproblem und schon gar nicht als Problem der G\u00e4steliste, sondern als Ausdruck einer besonders gelungenen Form gesellschaftlicher Durchl\u00e4ssigkeit. Die Berliner Gesellschaft \u00f6ffnet sich. Grenzen verschwimmen. Milieus begegnen einander. Die soziale Trennung zwischen Politik, Gesch\u00e4ft, Immobilien, Nachtleben und Clan\u00f6konomie wird \u00fcberwunden. Fr\u00fcher nannte man so etwas Kontakte, heute hei\u00dft es Vernetzung. Und Vernetzung ist bekanntlich immer gut, solange niemand fragt, wer mit wem vernetzt ist und warum.<\/p>\n
Die eigentliche Revolution besteht vielleicht darin, dass der Berliner inzwischen gelernt hat, dass man nicht mehr wissen muss, wer wen kennt. Es gen\u00fcgt v\u00f6llig, dass man sich irgendwann einmal irgendwo gesehen hat. Das ist die moderne Form gesellschaftlicher N\u00e4he: Man kennt sich nicht, aber man war schon einmal gemeinsam im Raum. Man hat nicht miteinander gesprochen, aber jemand hat ein Foto gemacht. Man ist nicht befreundet, aber man folgt sich vielleicht. Man hat ihn nicht eingeladen, aber er war da. Und wenn die Presse fragt, warum, lautet die Antwort: Wir wissen es nicht. Damit ist die Angelegenheit zwar nicht gekl\u00e4rt, aber immerhin politisch sauber genug formuliert.<\/p>\n
Das k\u00f6nnte Schule machen. K\u00fcnftig sollte jede Partei vor ihrer Wahlparty eine sogenannte Negativ-G\u00e4steliste ver\u00f6ffentlichen. Darauf stehen nicht die Menschen, die eingeladen sind, sondern jene, die ausdr\u00fccklich nicht eingeladen wurden. Das h\u00e4tte den unsch\u00e4tzbaren Vorteil, dass man nachher s\u00e4mtliche problematischen Begegnungen auf einen Kommunikationsfehler zur\u00fcckf\u00fchren k\u00f6nnte. \u201eHerr X? Nat\u00fcrlich war der nicht eingeladen.\u201c \u201eFrau Y? Ebenfalls nicht.\u201c \u201eDer Mann dort hinten? Den kennen wir \u00fcberhaupt nicht.\u201c Und wenn irgendwann die halbe Berliner Unterwelt auf der Tanzfl\u00e4che steht, kann der Parteivorsitzende beruhigt erkl\u00e4ren, man habe sich selbstverst\u00e4ndlich an s\u00e4mtliche demokratischen Standards gehalten, denn schlie\u00dflich habe niemand von ihnen eine Einladung erhalten.<\/p>\n
Die Wahlparty w\u00e4re dann ein Ort maximaler politischer Unschuld. Niemand h\u00e4tte jemanden eingeladen, alle w\u00e4ren trotzdem gekommen, und am Ende h\u00e4tte keiner etwas damit zu tun. Ein perfektes Abbild moderner Verantwortungskultur.<\/p>\n
Vielleicht ist das sogar die gro\u00dfe gesellschaftliche Errungenschaft Berlins: Jeder darf \u00fcberall sein, solange niemand behauptet, ihn eingeladen zu haben. Der B\u00fcrger darf protestieren, solange er nicht erwartet, dass sich etwas \u00e4ndert. Der Eigent\u00fcmer darf Eigent\u00fcmer bleiben, solange er nicht darauf besteht, dass Eigentum eine unantastbare Kategorie sei. Die Polizei darf sch\u00fctzen, solange sie nicht zu viel Schutz aus\u00fcbt. Der Verfassungsschutz darf existieren, solange man ihn abschaffen m\u00f6chte. Und der ungebetene Gast darf auf der Wahlparty stehen, solange anschlie\u00dfend niemand sagen muss, dass er dort hingeh\u00f6rt.<\/p>\n
So gesehen war dieser Abend vielleicht sogar ein Musterbeispiel f\u00fcr Berliner Politik. Hier traf nicht zusammen, was zusammengeh\u00f6rt, sondern was unter keinen Umst\u00e4nden offiziell zusammengeh\u00f6ren darf und deshalb besonders interessant wird, sobald es zuf\u00e4llig im selben Raum steht. Der eine glaubt, Eigentum m\u00fcsse neu verteilt werden, der andere scheint sich f\u00fcr Eigentum auf seine eigene Weise zu interessieren, und beide werden vermutlich emp\u00f6rt zur\u00fcckweisen, dass daraus irgendeine Gemeinsamkeit konstruiert werden k\u00f6nne. Mit Recht. Denn der Unterschied zwischen politischer Theorie und krimineller Praxis ist erheblich. Die eine schreibt Wahlprogramme, die andere Haftbefehle. Dazwischen liegt die Berliner Wahlparty.<\/p>\n
Und vielleicht liegt genau darin die sch\u00f6nste Pointe: In einer Stadt, in der politische Begriffe so lange weichgesp\u00fclt werden, bis selbst eine Enteignung wie ein freundliches Nachbarschaftsprojekt klingt, darf man sich \u00fcber einen ungebetenen Gast nicht allzu sehr wundern. Am Ende war er eben nicht eingeladen. Das ist die politische Universalformel unserer Zeit. Niemand war verantwortlich, niemand wusste etwas, niemand hatte ihn gerufen, und wenn doch jemand mit ihm gesprochen haben sollte, dann war es vermutlich nur gesellschaftlicher Dialog. Berlin hat damit eine bemerkenswerte Stufe demokratischer Reife erreicht: Man muss nicht mehr erkl\u00e4ren, warum jemand da ist. Man muss nur erkl\u00e4ren, dass man ihn nicht eingeladen hat.<\/p>\n
Und damit w\u00e4re dann auch das Verh\u00e4ltnis von Politik und Eigentum endg\u00fcltig gekl\u00e4rt. Was dem einen geh\u00f6rt, kann gesellschaftlich neu bewertet werden; wer auf einer Party auftaucht, ohne eingeladen zu sein, kann gesellschaftlich nicht verantwortlich gemacht werden; und was politisch unangenehm wird, bekommt einen neuen Namen. Man k\u00f6nnte das Umverteilung der Verantwortung nennen. Oder Vergesellschaftung der Schuld. Vielleicht auch einfach Berliner Normalit\u00e4t.<\/p>\n
Gleich und Gleich gesellt sich gern \u2013 und wenn es einmal nicht gleich ist, dann war es eben nicht eingeladen.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
Die Linke hat die Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus gewonnen. Soweit, so schlecht. Wobei man sich in Berlin mit solchen Wertungen inzwischen ohnehin zur\u00fcckhalten sollte, denn was gestern noch als politisches Desaster galt, kann morgen bereits als gesellschaftspolitische Chance verkauft werden, … Weiterlesen