Melchior Wathelet, der Generalstaatsanwalt des Europ\u00e4ischen Gerichtshofs, einer, wie man wei\u00df, demokratisch nicht legitimierten Institution des Br\u00fcsseler EU-Regimes, hat am Donnerstag in Luxemburg ein Rechtsgutachten vorgelegt, in dem angeregt wird, f\u00fcr den Bezug von deutschen Sozialleistungen nach einem nur 3-monatigen Aufenthalt eine „individuelle Pr\u00fcfung“ vorzunehmen.<\/p>\n
Anlass ist die Klage einer Bosnierin mit schwedischem Pa\u00df, die in Deutschland einige Kurzzeitjobs ausge\u00fcbt hatte. Nach Beendigung ihres Arbeitsverh\u00e4ltnisses suchte sie eine neue Besch\u00e4ftigung. Das Jobcenter Berlin-Neuk\u00f6lln hatte ihr jedoch nur sechs Monate Hartz-IV Unterst\u00fctzung bewilligt. Gegen diesen Beschlu\u00df reichte die Frau Klage ein.<\/p>\n
Sollten deutsche Richter der juristisch nicht verbindlichen Empfehlung des EU-Generalanwalts entsprechen – niemand zweifelt an deren Gehorsam gegen\u00fcber dem Br\u00fcsseler Regime – so kommen auf Deutschland enorm steigende Sozialausgaben zu.<\/p>\n
Passend dazu dieses Fundst\u00fcck aus dem Netz (Autor unbekannt):<\/p>\n
„Ich ging heute Morgen zur Agentur f\u00fcr Arbeit, um dort meinen Hund anzumelden.
\nZuerst sagte die Dame:“Hunde bekommen kein
\nHARTZ IV!“
\nSo erkl\u00e4rte ich ihr, da\u00df mein Hund schwarz ist, arbeitslos, faul, kein deutsch kann, keinen Anhaltspunkt hat, wer sein Vater ist und keine Dokumente vorweisen kann.
\nSo schaute sie in ihrem Buch nach, um zu sehen, welche Voraussetzungen f\u00fcr HARTZ IV erforderlich sind,
\nMein Hund erh\u00e4lt seine erste \u00dcberweisung am Freitag,
\nDeutschland ist ein gutes Land“<\/p><\/blockquote>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"Melchior Wathelet, der Generalstaatsanwalt des Europ\u00e4ischen Gerichtshofs, einer, wie man wei\u00df, demokratisch nicht legitimierten Institution des Br\u00fcsseler EU-Regimes, hat am Donnerstag in Luxemburg ein Rechtsgutachten vorgelegt, in dem angeregt wird, f\u00fcr den Bezug von deutschen Sozialleistungen nach einem nur 3-monatigen … Weiterlesen