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Buchkritik -- Liv von Boetticher -- Wir verlieren dieses Land

Umschlagfoto, Buchkritik, Liv von Boetticher, Wir verlieren dieses Land, InKulturA Die Angst des Staates vor seiner eigenen Autorität

„Unser Land wird sich ändern, und zwar drastisch. Und ich freue mich drauf!“ Mit diesem Satz trat Katrin Göring-Eckardt am 20. November 2015 auf dem Parteitag der Grünen vor ihre Partei. Ein Satz, der inzwischen eine eigentümliche Karriere hinter sich hat. Denn geändert hat sich dieses Land tatsächlich – nur dürfte die politische Euphorie von damals bei vielen Bürgern inzwischen einer gewissen Ernüchterung gewichen sein. Was seinerzeit als Aufbruch verkauft wurde, wird heute von immer mehr Menschen als Kontrollverlust erlebt.

Man könnte Göring-Eckardts Satz deshalb längst als unfreiwilliges politisches Orakel lesen. Nicht weil eine einzelne Politikerin für sämtliche Entwicklungen der vergangenen elf Jahre verantwortlich wäre. Das wäre zu bequem und letztlich ebenso töricht wie die Vorstellung, Geschichte lasse sich auf einen einzigen politischen Beschluss reduzieren. Aber Sätze verraten gelegentlich mehr über ihre Urheber als deren sorgfältig formulierte Programme. In diesem Fall verrät der Satz vor allem eines: die bemerkenswerte Gewissheit, mit der politische Eliten Veränderungen begrüßten, deren konkrete Folgen sie offenbar nicht zu Ende gedacht hatten.

Liv von Boettichers „Wir verlieren dieses Land“ setzt genau an dieser Stelle an. Die Autorin schaut nicht aus dem Parlament auf das Land, sondern dorthin, wo die Folgen politischer Entscheidungen täglich sichtbar werden: auf die Straßen, in die Problemviertel, zu den Einsatzkräften der Polizei. Sie spricht mit Männern und Frauen, die nicht über innere Sicherheit diskutieren, sondern sie herstellen sollen. Menschen also, die zwischen dem politischen Sprachgebrauch und der Wirklichkeit unterscheiden müssen, weil ihre Arbeit sie dazu zwingt.

Das macht den besonderen Reiz dieses Buches aus. Polizisten haben wenig Verwendung für jene semantischen Verrenkungen, mit denen politische Debatten inzwischen häufig geführt werden. Wo der Politiker von „Herausforderungen“ spricht, sieht der Beamte einen Tatort. Wo von „gesellschaftlichen Spannungen“ die Rede ist, muss er einen Konflikt auflösen. Und wo politische Reden den Eindruck vermitteln, der Staat habe die Dinge selbstverständlich unter Kontrolle, weiß der Polizist unter Umständen längst, dass genau diese Selbstverständlichkeit brüchig geworden ist.

Für diesen Zustand gibt es einen Namen: Kontrollverlust.

Das ist ein großes Wort. Vielleicht sogar ein zu großes, wenn es lediglich als politische Kampfparole verstanden wird. Interessant wird es erst, wenn man es als Beschreibung eines institutionellen Zustands liest. Denn ein Rechtsstaat besteht nicht allein aus Gesetzen, Gerichten und Verfassungsartikeln. Er lebt davon, dass seine Regeln tatsächlich durchgesetzt werden. Ein Staat, der Gesetze besitzt, deren Anwendung aber aus politischen, personellen oder gesellschaftlichen Gründen zunehmend scheut, verliert etwas Entscheidendes: die Glaubwürdigkeit seines eigenen Gewaltmonopols.

Genau hier wird das Buch unangenehm, weil den Finger in die Wunde legend.

Boetticher konfrontiert die politische Selbstbeschreibung der Bundesrepublik mit den Erfahrungen jener, die an ihrer rauen Oberfläche arbeiten. Sie spricht über Migration und die Folgen der Grenzöffnung von 2015, über die Veränderungen infolge der EU-Osterweiterung, die Deutschland u.a. Menschen aus Bulgarien und Rumänien „geschenkt" hat und über die zusätzliche Belastung durch die Fluchtbewegungen aus der Ukraine. Sie beschreibt Clankriminalität und organisierte Kriminalität, berichtet von Ermittlern, die auf Strukturen stoßen, in denen staatliche Eingriffsmöglichkeiten erstaunlich begrenzt erscheinen, und von politischen Vorgaben, die polizeiliche Arbeit erschweren können.

Die Statistik ist eine Sache, die Gründe dafür eine andere. Das weiß auch die Autorin und verortet die Motive der Täter vollkommen zu Recht in deren Herkunftskultur, die, ganz im Gegensatz zur Meinung von Sozialromantikern, nicht beim Betreten des „gelobten Deutschland" über Bord geworfen wird. Aus gewalttätigen Männern, für die Frauen bestenfalls Beute sind, werden nun mal keine aufrechten, Frauen achtende und einen herrschaftsfreien Diskurs führenden Musterbürger.

Doch das eigentliche Problem, das Boetticher beschreibt, liegt tiefer.

Es geht nicht nur um die Frage, wer welche Straftaten begeht. Es geht um die Frage, ob der Staat bereit ist, sein Recht dort durchzusetzen, wo es unbequem wird. Denn Gesetze sind erstaunlich geduldig. Sie stehen im Bundesgesetzblatt, in den Strafgesetzbüchern und in den Verordnungen und warten darauf, angewandt zu werden. Der Rechtsstaat scheitert deshalb nicht unbedingt daran, dass ihm die notwendigen Gesetze fehlen. Er kann auch daran scheitern, dass diejenigen, die sie anwenden müssten, politisch zunehmend den Eindruck gewinnen, ihre Konsequenz könne ihnen zum Vorwurf gemacht werden.

Der Görlitzer Park wird in diesem Zusammenhang zum Symbol. Nicht deshalb, weil ein Berliner Park die gesamte Republik repräsentieren könnte. Das wäre wiederum nur die nächste politische Vereinfachung. Sondern weil sich an solchen Orten die Absurdität eines Staates zeigen kann, der gleichzeitig seine Autorität behauptet und ihre Ausübung fürchtet. Wenn Polizisten den Eindruck gewinnen, dass konsequentes Einschreiten sofort unter den Verdacht der Diskriminierung gerät, entsteht eine verhängnisvolle Verschiebung: Nicht mehr die Frage, ob eine Handlung illegal ist, steht im Mittelpunkt, sondern die Frage, welche politische Reaktion die Durchsetzung des Gesetzes auslösen könnte.

Damit verändert sich das Verhältnis zwischen Staat und Bürger. Der Bürger erwartet vom Staat nicht, dass er jede Gefahr aus der Welt schafft. Das wäre eine kindliche Vorstellung von Politik. Er erwartet jedoch, dass die Regeln, die der Staat selbst gesetzt hat, für alle gelten und dass Verstöße Konsequenzen haben. Wo dieser Zusammenhang erodiert, entsteht nicht unmittelbar Anarchie. Zunächst entsteht etwas viel Unspektakuläreres: Misstrauen. Die Menschen beginnen, sich auf andere Formen der Sicherheit zu verlassen. Sie meiden bestimmte Orte, verändern ihre Gewohnheiten, schließen ihre Türen früher, bringen ihre Kinder nicht mehr überallhin. Und irgendwann wird aus dem individuellen Misstrauen ein gesellschaftliches Gefühl.

Das ist vielleicht die bedrückendste Seite von Boettichers Buch. Denn Kontrollverlust beginnt nicht erst dort, wo ein Staat seine Institutionen aufgibt. Er beginnt bereits dort, wo seine Bürger nicht mehr selbstverständlich davon ausgehen, dass diese Institutionen funktionieren.

Auch die Schilderungen über organisierte Kriminalität und Clans gewinnen vor diesem Hintergrund eine andere Bedeutung. Das eigentlich Beunruhigende ist nicht allein die Existenz krimineller Strukturen, die hat es immer gegeben. Beunruhigend ist die Vorstellung, dass diese Strukturen in Bereiche eindringen können, die für das Funktionieren eines Gemeinwesens von zentraler Bedeutung sind. Wenn Kriminalität nicht mehr nur am Rand der Gesellschaft stattfindet, sondern versucht, sich in wirtschaftlichen, administrativen oder politischen Strukturen festzusetzen, wird aus einem Problem der Strafverfolgung ein Problem staatlicher Souveränität. Und dann steht plötzlich die alte, beinahe altmodisch klingende Frage im Raum: Wer hat hier eigentlich das Sagen?

Boettichers Gesprächspartner aus der Polizei geben darauf Antworten, die mitunter drastischer ausfallen als das, was man aus politischen Sonntagsreden kennt. Man sollte diese Stimmen weder als unfehlbare Wahrheit behandeln noch sie reflexhaft als übertriebene Klage von Sicherheitsbehörden abtun. Gerade ihre Spannung macht sie interessant. Sie stammen von Menschen, die den Staat verkörpern und zugleich erleben, wo seine Möglichkeiten enden.

Vielleicht liegt darin der eigentliche Skandal, den dieses Buch beschreibt.

Nicht dass Deutschland plötzlich ein anderes Land geworden wäre. Länder verändern sich ständig. Migration verändert Gesellschaften, Kriminalität verändert sich, politische Prioritäten verschieben sich, und keine Generation bekommt das Recht, ihr Land für alle Zeiten in dem Zustand einzufrieren, in dem sie es kennengelernt hat. Der Skandal beginnt dort, wo eine politische Klasse Veränderungen verkündet, ohne ihre Folgen ernsthaft zu prüfen – und anschließend jene, die diese Folgen benennen, als Störer der öffentlichen Ordnung betrachtet.

Der Rechtsstaat ist nämlich erstaunlich wehrlos gegen seine eigene politische Zaghaftigkeit. Er braucht keine spektakuläre Abschaffung. Es genügt, wenn seine Regeln selektiv angewandt werden, wenn ihre Durchsetzung an politischen Opportunitäten ausgerichtet wird oder wenn diejenigen, die sie durchsetzen sollen, permanent das Gefühl haben, sich dafür rechtfertigen zu müssen. Ein Gesetz, dessen Anwendung politisch unerwünscht ist, bleibt zwar formal bestehen. Aber seine Autorität beginnt zu verblassen.

Liv von Boetticher hat mit „Wir verlieren dieses Land“ deshalb kein bequemes Buch geschrieben. Es ist ein Buch über Sicherheit, gewiss. Aber darunter liegt eine viel ältere Frage: Wie lange kann ein Gemeinwesen seine Ordnung aufrechterhalten, wenn es selbst beginnt, an der Legitimität seiner Ordnung zu zweifeln?

Vielleicht ist das auch der Punkt, an dem man noch einmal zu Katrin Göring-Eckardts Satz zurückkehren muss. „Ich freue mich drauf“ klingt heute nicht deshalb so verstörend, weil sich Deutschland verändert hat. Veränderungen gehören zum Wesen einer offenen Gesellschaft. Verstörend wirkt vielmehr die politische Leichtigkeit, mit der damals von Veränderung gesprochen wurde, als sei Veränderung bereits deshalb ein Fortschritt.

Heute stehen wir vor den Folgen. Die entscheidende Frage lautet deshalb nicht mehr, ob sich dieses Land verändert hat. Das hat es. Und es wird sich weiter verändern. Die entscheidende Frage lautet, ob der Staat noch über die Kraft verfügt, seine eigenen Regeln auch gegen jene durchzusetzen, die sie missachten – und gegen jene politischen Bequemlichkeiten, die ihre Durchsetzung verhindern.

Wer darauf keine überzeugende Antwort geben kann, sollte vielleicht vorsichtiger sein mit dem Wort Demokratie.



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Veröffentlicht am 26. August 2026