oder die fatale Rückkehr des Militärischen
Man kann sie ja verstehen, die Kettenrassler in Uniform. Viele Jahre waren die Männer und Frauen in Uniform die Underdogs der Gesellschaft. Mitleidig belächelt von den einen – „hast wohl nichts richtiges gelernt‟ –, als Mörder beschimpft von den anderen, verrichteten die Soldaten ihren Dienst mehr oder weniger unsichtbar in der Gesellschaft.
Plötzlich, genauer gesagt seit dem Einmarsch russischer Truppen in die Ukraine und der aktuellen Kriegsbegeisterung von Politik und ihnen nahestehenden Medien, sind diese Underdogs auf einmal wieder wer.
Die Wunschzettel, die feuchten Träume von Heer, Marine und Luftwaffe, sind gefüllt und werden, angefeuert durch das polit-mediale Kartell, wohl auch abgearbeitet werden und in Erfüllung gehen. Was scheren die Kriegstreiber in allen Lagern da schon chronisch leere Kassen? Natürlich außer denen der Rüstungsindustrie, die sich angesichts voller Auftragsbücher die Hände reibt und den Aktionären satte Dividenden verspricht.
Hurra, bald fliegen und fahren wir wieder, nein, nicht nach England, sondern einmal mehr gen Osten, um dem irren Iwan zu zeigen, wo der deutsche Hammer hängt. Wie das schon einmal ausgegangen ist, wissen die Opfer der Bildungskatastrophe anscheinend nicht.
Macht doch nichts, Hauptsache die Ziele sind schon einprogrammiert, die Brücken und Städte ins Visier genommen und dem einheimischen Bürger, falls der Blitzkrieg etwas länger dauert, das Anlegen von Notfallrationen nahegelegt.
Doch, so fragt sich der aufmerksame Beobachter des politischen Zeitgeists, was könnte wirklich hinter der Kriegsrhetorik stecken, denn es glaubt doch kein seiner Sinne noch mächtiger Mensch, daß Russland allen Ernstes einen Überfall auf einen NATO-Staat im Sinn hat.
Sehen wir uns die Staaten, deren führende Politiker am lautesten mit dem Säbel rasseln, doch einmal genauer an: Frankreich, Großbritannien und Deutschland.
Allen gemein sind Staatsführer, die mit dem politischen Rücken zur Wand stehen. Gesellschaftliche Verwerfungen, nicht zuletzt einer ungesteuerten Migrationspolitik geschuldet. Wirtschaftliche Stagnation, eine überbordende Sozialpolitik, die, im Fall Deutschlands diejenigen belohnt, die ein, sagen wir es charmant, besonderes Verständnis zu Fleiß und geregeltem Leben haben und diejenigen durch immer höhere Steuern bei gleichzeitigen Leistungskürzungen, z.B. im Gesundheitswesen und der Rentenpolitik, die „den Laden noch am Laufen halten‟.
Innenpolitisches Versagen läßt sich, und da ist der aufmerksame Beobachter des politischen Zeitgeists sicher, einmal mehr durch das permanente Beschwören einer fiktiven Kriegsgefahr kaschieren. Die Geschichte ist voll solch einer externen Kausalattribution angesichts innenpolitischen Versagens.
Aber, so wiederum der aufmerksame Beobachter des politischen Zeitgeists, vielleicht ist ja genau das das Kalkül der Herrschenden: ein Neuanfang nach der Katastrophe. Wie heißt der doch so schön in der Propaganda einer selbsternannten globalen Elite? Richtig, „The Great Reset‟.
Der Große Neustart, dieses Schlagwort selbst ist freilich schon Teil jener Dramaturgie, die mehr verschleiert als erhellt, und wer sich seiner allzu gewiss bedient, läuft Gefahr, eine komplexe Gemengelage auf eine handliche Formel zu verkürzen, hinter der angeblich Strippenzieher stehen, deren Plan längst feststeht. Redlicher, wenn auch undramatischer, ist vielleicht ein anderer Zugang: nicht die Frage, wer dies plant, sondern die Frage, welchem alten, beinahe physikalisch anmutenden Gesetz politischer Gemeinwesen sich hier gerade wieder Bahn bricht.
Sallust, der vom Verfall der römischen Republik erzählte, kannte für dieses Gesetz einen Namen: metus hostilis, die Furcht vor dem Feind. Solange Karthago existierte, so seine Deutung, hielt die äußere Bedrohung die Römer innerlich zusammen; erst mit dessen Zerstörung im Jahr 146 vor unserer Zeitrechnung, als kein ernstzunehmender Gegner mehr von außen drohte, begannen sie, sich an sich selbst aufzureiben – Bürgerkrieg, Vetternwirtschaft, der schleichende Verfall der überkommenen Institutionen. Die Furcht vor dem Anderen hatte, so paradox dies klingt, als Klammer einer Gesellschaft gedient, die sich, einmal von ihr befreit, als nicht hinreichend gefestigt erwies, um aus eigener Kraft zusammenzuhalten.
Nun ließe sich, zwei Jahrtausende später, ein umgekehrtes Gedankenexperiment anstellen: Was, wenn eine Gemeinschaft, der die Klammer der äußeren Furcht abhandengekommen ist, sie sich, ohne dass dies eines zentralen Plans bedürfte, gewissermaßen organisch zurückholt? Nicht aus der kühlen Berechnung eines einzelnen Kabinetts, sondern aus dem diffusen, von vielen Akteuren – Politik, Militär, Rüstungsindustrie, Medien, jeder mit eigenen, durchaus unterschiedlichen Interessen – gemeinsam erzeugten Bedürfnis, der eigenen Gesellschaft wieder ein Außen zu verschaffen, an dem sie sich, mangels innerer Kohäsion, neu ausrichten kann. Das wäre kein Komplott im engeren, kriminalistischen Sinne, sondern etwas, das sich schwerer fassen, aber kaum leichter ertragen lässt: ein Reflex, an dem viele beteiligt sind, ohne dass irgendwer ihn eigentlich steuert, und der gerade deshalb so wirkungsvoll ist, weil er sich jeder Verantwortungszuschreibung entzieht.
Edward Gibbon, dessen Geschichte vom Verfall und Untergang des Römischen Reiches weit mehr ist als ein Bericht über Schlachten und Kaiser, hat einen verwandten Mechanismus auf einer anderen Ebene beschrieben: den schleichenden Auseinanderfall von Bürgerschaft und Streitmacht. Solange Rom auf Bürgersoldaten baute, blieb das Heer ein Spiegel der res publica selbst; je mehr es sich professionalisierte, je mehr Söldner, Föderaten und ferne Grenzvölker die Legionen füllten, desto mehr wurde die Armee zu einem Akteur eigenen Rechts, loyal nicht mehr der Republik, sondern dem Feldherrn, der sie besoldete. Die Soldaten, einst Träger und Garanten des Gemeinwesens, wurden zu seinem eigentlichen Souverän, dem die zivile Ordnung am Ende nur noch nachträglich zustimmen durfte.
Man sollte diese Parallele nicht überreizen. Das Verhältnis von Bundeswehr und Parlament unterliegt engen verfassungsrechtlichen Vorgaben, der Parlamentsvorbehalt ist, anders als mancher Generalstab anderswo es sich wünschen mag, kein bloßes Lippenbekenntnis. Doch dass sich die alte Idee des Staatsbürgers in Uniform, wie sie Wolf Graf von Baudissin der jungen Bundeswehr einst als Leitbild mitgab – der Soldat als integraler, demokratisch eingebundener Teil der Gesellschaft, kein abgesonderter Stand –, seit der Aussetzung der Wehrpflicht in einer veritablen Schieflage befindet, ist schwer zu bestreiten. Eine Armee, die ihre Mitglieder nicht mehr aus der Mitte der Gesellschaft rekrutiert, sondern aus einem zunehmend kleinen, sich selbst reproduzierenden Berufsstand, wird zwangsläufig zu etwas Eigenem, dem Bürger Fremdem. Und genau jene Fremdheit, jahrzehntelang von Militärsoziologen beklagt, wird nun, da sie sich ohnehin nicht mehr beheben lässt, kurzerhand zur Tugend umgedeutet: Wer fern und unbekannt ist, lässt sich umso leichter heroisieren, weil ihm niemand mehr im Alltag widerspricht.
Wer nach historischen Geschwistern dieses Musters sucht, muss nicht bis in die Antike zurückgehen. Die Historiker, die sich seit den sechziger Jahren mit dem deutschen Kaiserreich beschäftigt haben, prägten dafür den Begriff des Sozialimperialismus: die These, dass die wilhelminische Führung, konfrontiert mit einer immer selbstbewussteren Arbeiterbewegung, einer im Reichstag erstarkenden Sozialdemokratie und einer Gesellschaft, die sich entlang von Klasse und Konfession zu zerlegen drohte, in der Flottenrüstung und der weltpolitischen Geste ein Mittel sah, divergierende Interessen unter dem Dach nationaler Größe zu versammeln. Man muss diese These nicht in jedem Detail teilen, um ihren Kern für plausibel zu halten: Außenpolitische Spannung kann innenpolitisch entlastend wirken, weil sie Fragen, die sich anders kaum beantworten lassen – Verteilung, Teilhabe, soziale Gerechtigkeit –, zumindest vorübergehend von der Tagesordnung verdrängt.
Der August 1914, jenes vielbeschworene Augusterlebnis, in dem sich, glaubt man der zeitgenössischen Selbstbeschreibung, ein zerstrittenes Volk plötzlich einig unter den Fahnen fand, war die Klimax dieser Logik und zugleich ihre Widerlegung, denn die Einheit währte nicht lange, und die sozialen Fragen, die der Krieg hatte übertönen sollen, kehrten verschärft zurück, sobald die ersten Telegramme von der Front eintrafen. Es steht jeder denkenden Person frei, aus diesem Befund die Lehre zu ziehen, dass eine Gesellschaft, die ihre inneren Konflikte nicht löst, sondern nur überdeckt, am Ende beides verliert: den Frieden im Innern wie im Äußeren.
Was an der gegenwärtigen Rhetorik auffällt, ist weniger ihre Neuheit als ihre Geschwindigkeit. Innerhalb weniger Jahre hat sich ein Vokabular etabliert, das jeden Einwand gegen massive Rüstungsausgaben in die Nähe der Beschwichtigung, wenn nicht der Kollaboration rückt; das aus der berechtigten Sorge um die Sicherheit der östlichen NATO-Mitglieder beinahe zwangsläufig die Forderung nach Wehrhaftigkeit als gesamtgesellschaftlicher Tugend ableitet, der sich zu entziehen verdächtig erscheint. Diese moralische Aufladung – hier die Verteidiger der Freiheit, dort, mehr oder minder explizit, ihre Verächter – verkürzt naturgemäß den Raum des Sagbaren. Wer fragt, ob die geplanten Summen in einem vernünftigen Verhältnis zu anderen, ebenso dringlichen Aufgaben stehen, läuft Gefahr, nicht als Diskussionspartner, sondern als Sicherheitsrisiko wahrgenommen zu werden.
Dass die meinungsführenden Medien sich an dieser Verengung in erheblichem Maße beteiligen, muss nicht zwingend Ausdruck gesteuerter Propaganda sein, wie es mancher Kritiker rasch unterstellt; es genügt vollauf, an die gewöhnlichen Mechanismen redaktioneller Nähe zu denken – an Hintergrundgespräche mit Ministerien, an die schiere Bequemlichkeit, sich auf offizielle Lagebeurteilungen zu verlassen, an die Sogwirkung, die von Dringlichkeit und Drama auf Auflage und Klickzahlen ausgeht. Das Ergebnis unterscheidet sich von bewusster Lenkung am Ende kaum, auch wenn der Weg dorthin ein anderer, banalerer ist – was die Sache nicht beruhigender, sondern womöglich nur trostloser macht.
Dass ausgerechnet ein Fünf-Sterne-General, der spätere amerikanische Präsident Dwight D. Eisenhower, in seiner Abschiedsrede von 1961 vor jener Verflechtung warnte, die er den militärisch-industriellen Komplex nannte, gibt dieser Warnung bis heute ein eigenes Gewicht. Sie kam nicht von einem Pazifisten, dem man Naivität hätte vorwerfen können, sondern von einem Mann, der das System, vor dem er warnte, von innen kannte. Sechzig Jahre später lässt sich beobachten, wie genau jene Verflechtung sich heute in Europa wiederholt: Rüstungsunternehmen, deren Aktienkurse mit jeder neuen Eskalationsstufe steigen, Lobbyverbände, die in denselben Hauptstädten ein- und ausgehen wie zuvor schon andere Branchen in anderen Krisen, politische Karrieren, die sich nahtlos zwischen Verteidigungsministerium und Aufsichtsrat eines Rüstungskonzerns fortsetzen. All dies zu konstatieren ist keine Verschwörungstheorie, sondern schlichte, öffentlich nachprüfbare Personalbiographie, die freilich kaum jemand zusammenhängend erzählen mag.
Und doch wäre es zu einfach, die ganze Erklärung bei den eben Genannten zu suchen, als handle es sich um eine reine Inszenierung für ein passives, getäuschtes Publikum. Es gibt, das soll nicht verschwiegen werden, in Teilen der Gesellschaft eine durchaus eigenständige Sehnsucht nach jener Klarheit, die das Vokabular des Krieges verspricht: nach eindeutigen Frontlinien in einer Zeit, die sich sonst durch nichts so sehr auszeichnet wie durch Unübersichtlichkeit; nach einem Narrativ von Opfer und Aufopferung in einer individualisierten, vom eigenen Anspruch auf Selbstverwirklichung oft überforderten Gesellschaft; nach einer Gemeinschaft, die im gemeinsamen Feindbild findet, was ihr im gemeinsamen Alltag abhandengekommen ist. Diese Sehnsucht macht die Kritik schwieriger, nicht leichter, denn sie lässt sich nicht einfach den Herrschenden anlasten, von denen eingangs die Rede war, sondern verweist auf eine tiefere, kulturelle Erschöpfung, die nach Erlösung sucht und sie, mangels besserer Angebote, im alten Vokabular von Nation und Wehrhaftigkeit findet.
Bezeichnend ist dabei, dass die drei im ursprünglichen Text genannten Staaten – Frankreich, Großbritannien, Deutschland – ihre Wehrhaftigkeitsrhetorik aus durchaus unterschiedlichen Mängellagen beziehen. Frankreich, das sich seit jeher als Führungsmacht eines kontinentalen Europas versteht, sucht in der nuklearen Schutzmachtrolle eine Kompensation für einen innenpolitisch zunehmend unregierbaren Staat, dessen Haushaltsdisziplin von den eigenen europäischen Partnern regelmäßig angemahnt wird. Großbritannien, seit dem Austritt aus der Europäischen Union auf der Suche nach einer neuen weltpolitischen Erzählung, findet in der Rolle des transatlantischen Vorreiters gegen Moskau eine Bedeutung zurück, die ihm der Brexit zuvor eher genommen als gegeben hatte. Deutschland schließlich, traditionell zurückhaltend in militärischen Fragen, entdeckt in der sogenannten Zeitenwende ein Vokabular, mit dem sich endlich wieder über etwas anderes als die eigene wirtschaftliche und soziale Erschöpfung sprechen lässt. Drei verschiedene Krisen, eine gemeinsame rhetorische Lösung – das allein sollte misstrauisch machen gegenüber jeder Erzählung, die das gegenwärtige Wettrüsten allein aus der Bedrohung durch Moskau erklären will.
Wer Gibbon liest, liest, wie seit langem bekannt ist, stets auch über die eigene Gegenwart – das hat seinen Lesern seit dem achtzehnten Jahrhundert eine eigentümliche Beunruhigung beschert, denn sein Rom verfällt nicht durch eine einzelne Katastrophe, sondern durch tausend kleine Anpassungen, von denen jede für sich genommen vernünftig, ja unausweichlich erscheint. Vielleicht liegt darin die eigentliche Pointe des Themas, das diesen Text zu seinem Ausgangspunkt machte: nicht die Frage, ob Russland tatsächlich einen Angriff auf das Baltikum plant – eine Frage, die sich seriös ohnehin nicht mit der Gewissheit beantworten lässt, mit der sie derzeit verhandelt wird –, sondern die Frage, was es über eine Gesellschaft aussagt, dass sie sich offenbar leichter auf einen äußeren Feind verständigen kann als auf eine gemeinsame Antwort auf jene Probleme, die ihren inneren Zusammenhalt tatsächlich bedrohen: Wohnungsnot, marode Infrastruktur, ein Bildungssystem, das seinem eigenen Namen Hohn spricht, eine demographische Schieflage, vor der jede Verteidigungsministerin und jeder Verteidigungsminister verstummt.
Die Kettenrassler von einst marschieren also wieder, begleitet diesmal nicht von Spott, sondern von Blaskapellen der öffentlichen Meinung, und es wäre vermessen, ihnen als Einzelnen Böses zu unterstellen – die meisten von ihnen tun, was Soldaten seit jeher tun, nämlich ihren Dienst, ohne sich allzu viele Gedanken über die politische Dramaturgie zu machen, in die sie hineingestellt werden. Beunruhigend ist nicht der einzelne Gleichschritt, sondern die Leichtigkeit, mit der eine ganze Gesellschaft, die sich Jahrzehnte ihrer zivilen Nüchternheit rühmte, ihn wieder als Selbstverständlichkeit hinnimmt, mit der aus der berechtigten Sorge um Verteidigungsfähigkeit eine fast euphorische Aufrüstungsrhetorik geworden ist, in der Zweifel, Innehalten, das leise Nachfragen nach Verhältnismäßigkeit kaum noch Platz finden.
Ob sich das, was sich da zusammenbraut, am Ende als nüchterne Vorsorge oder als selbsterfülltes Theater erweisen wird, mit dem eine erschöpfte politische Klasse sich selbst eine zweite Geschichte verschafft, lässt sich heute nicht entscheiden, und jeder, der hier vorschnelle Gewissheit verkauft, sollte mit Misstrauen bedacht werden, gleich aus welcher Richtung er sie anbietet. Sicher ist nur, dass Geschichte, wenn sie sich wiederholt, selten als Farce beginnt – das, fürchtet der aufmerksame Beobachter des politischen Zeitgeists, kommt meist erst hinterher.