Man muss dem deutschen Staat lassen: Er hat inzwischen einen bemerkenswerten Instinkt dafür entwickelt, aus jeder Alltagshandlung eine staatspolitische Angelegenheit zu machen. Man trinkt eine Cola, und schon ist man nicht mehr bloß durstig, sondern Teil eines gesundheitspolitischen Problemzusammenhangs. Man kauft eine Limonade mit Süßstoff, und irgendwo im Bundesgesundheitsministerium beginnt vermutlich jemand nervös mit dem Taschenrechner zu hantieren. Man greift nach einem Getränk, und plötzlich steht die gesamte Bundesregierung dahinter.
Lars Klingbeil hat nun bestätigt, was man nach den vergangenen Jahren ohnehin vermuten durfte: Die geplante Zuckerabgabe soll ausgeweitet werden, offenbar auch auf Getränke, die gar keinen Zucker enthalten, sondern mit Süßungsmitteln arbeiten. Das Ganze, so der Finanzminister, habe selbstverständlich nichts mit zusätzlichen Einnahmen zu tun. Es gehe darum, das Gesundheitssystem zu stärken, Kinder zu schützen und dafür zu sorgen, dass die Deutschen gesünder leben.
Das ist beruhigend. Denn nichts wäre beunruhigender, als wenn eine Steuer tatsächlich eine Steuer wäre. In Deutschland muss eine Abgabe heutzutage offenbar zunächst einen moralischen Adelstitel erwerben, bevor sie den Bürger erreichen darf. Früher nahm der Staat Geld, weil er Geld brauchte. Das war zwar unerquicklich, aber wenigstens ehrlich. Heute nimmt er Geld, damit wir gesünder, klimafreundlicher, nachhaltiger, resilienter, aufgeklärter und vermutlich irgendwann auch charakterlich besser werden. Der Fiskus ist zum Erziehungsberechtigten geworden, nur dass er nicht mehr „Du sollst“ sagt, sondern „Wir schützen dich“.
Das ist ein erheblicher Fortschritt der politischen Sprache. Man könnte ihn beinahe als eine Art sprachliche Wellnessbehandlung des Steuerzahlers bezeichnen.
Die Bundesregierung steht also hinter der Zuckerabgabe. Und wenn eine Bundesregierung erst einmal irgendwo dahintersteht, sollte man grundsätzlich vorsichtig werden. Denn Regierungen, die hinter etwas stehen, neigen dazu, anschließend davor ein Preisschild zu befestigen.
Vielleicht sollte man deshalb den Gedanken konsequent zu Ende denken. Wenn Zucker besteuert werden kann, um Kinder zu schützen, warum eigentlich nicht Salz? Schließlich gibt es auch zu viel Salz. Und wenn Salz zu viel ist, müsste man sich dringend um Fett kümmern. Fett wiederum steht in einem problematischen Verhältnis zu Butter, Butter zu Croissants und Croissants zu französischer Lebensart. Hier eröffnet sich ein weites europapolitisches Feld.
Eine Buttersteuer wäre überdies ein Signal an die Bevölkerung: Der Staat meint es ernst mit ihrer Gesundheit. Wer künftig ein Stück Butter auf sein Brot streicht, müsste dafür vielleicht einen kleinen Gesundheitsbeitrag entrichten. Wer dagegen Margarine verwendet, könnte eine Verwaltungsgebühr für die psychischen Folgekosten der eigenen Entscheidung bezahlen.
Noch interessanter wäre eine Abgabe auf schlechte Ernährungsvorsätze. Der Bürger nimmt sich am 1. Januar vor, künftig gesünder zu leben, und schon am 3. Januar liegt er nachts vor dem Kühlschrank und isst Käse direkt aus der Verpackung. Ein klarer Fall für den Staat. Hier könnte das Finanzministerium endlich zeigen, dass es nicht nur Einnahmen generieren, sondern auch gesellschaftliche Verantwortung übernehmen kann.
Überhaupt sollte man die Prävention nicht länger auf Lebensmittel beschränken. Gesundheit beginnt schließlich nicht erst beim Getränk.
Man könnte eine Steuer auf schlechte Nachrichten einführen. Wer morgens mehr als drei politische Nachrichtenportale öffnet, zahlt eine mentale Belastungsabgabe. Wer zusätzlich Kommentare liest, entrichtet den sogenannten Diskurszuschlag. Wer sich anschließend auf X oder Facebook in eine politische Debatte begibt, wird aus Gründen des Gesundheitsschutzes automatisch zur stationären Behandlung eingewiesen.
Auch die Bürokratie selbst wäre ein lohnendes Betätigungsfeld. Millionen Deutsche verbringen täglich Zeit damit, Formulare auszufüllen, Anträge zu verstehen und auf Bescheide zu warten. Das belastet nachweislich die Psyche. Eine Verwaltungsstresssteuer wäre daher nur konsequent. Allerdings müsste der Staat hier aufpassen: Wenn die Behörde die Steuer selbst erhebt, könnte sich der Verwaltungsaufwand erhöhen, was wiederum eine zusätzliche Verwaltungsstresssteuer erforderlich machen würde. Auf diese Weise ließe sich ein nahezu perfekter Kreislauf staatlicher Selbstbeschäftigung schaffen.
Vielleicht sollte man auch das Sitzen besteuern. Die Deutschen sitzen zu viel, heißt es. Im Büro, im Auto, vor dem Fernseher. Der Staat könnte zunächst zehn Cent pro Sitzstunde verlangen. Für besonders gesundheitsschädliche Sitzgelegenheiten, etwa den Fernsehsessel am Samstagabend, wäre ein erhöhter Satz denkbar. Wer dagegen auf einem ergonomisch zertifizierten Holzstuhl sitzt, erhält einen kleinen Bonus.
Damit wäre zugleich ein wichtiges politisches Signal gesetzt: Gesundheit lohnt sich. Und weil der Staat den Menschen nicht nur schützen, sondern auch zur richtigen Entscheidung bewegen möchte, müsste die Steuer natürlich dynamisch gestaltet werden. Wer morgens die Treppe nimmt, bekommt einen Steuerrabatt. Wer den Aufzug benutzt, zahlt. Wer mit dem Fahrrad fährt, bekommt eine Gutschrift. Wer das Fahrrad schiebt, weil es regnet, zahlt eine wetterbedingte Ausgleichsabgabe. Wer mit dem Auto fährt, zahlt ohnehin. Wer dabei flucht, zahlt zusätzlich wegen der psychischen Belastung anderer Verkehrsteilnehmer.
Es ließe sich noch weitergehen. Eine Steuer auf schlechte Laune wäre gesundheitspolitisch geradezu geboten. Dauerhaftes Jammern belastet das soziale Umfeld und kann nach ministerieller Logik kaum anders behandelt werden als übermäßiger Zuckerkonsum. Der Bürger könnte künftig zwischen verschiedenen Stimmungskategorien wählen: „leicht missmutig“, „gereizt“, „grundsätzlich unzufrieden“ und „politisch empört“. Letztere Kategorie wäre besonders teuer, weil Empörung in Deutschland inzwischen beinahe als Grundnahrungsmittel gilt.
Auch das Rauchen könnte man neu denken. Nicht etwa durch höhere Tabaksteuern – das wäre geradezu altmodisch –, sondern durch eine Abgabe auf die Dauer des schlechten Gewissens. Je länger der Raucher nach dem Anzünden einer Zigarette darüber nachdenkt, dass er eigentlich aufhören müsste, desto höher die moralische Komponente seiner Steuerlast. Der Staat würde damit endlich das besteuern, was ihn ohnehin am meisten interessiert: nicht das Verhalten des Bürgers, sondern dessen Bewusstsein.
Und dann wäre da noch der Alkohol.
Hier könnte der Staat eine besonders elegante Lösung finden. Nicht der Alkohol selbst wäre steuerpflichtig, sondern die Behauptung, man trinke „nur ein Glas“. Wer „nur ein Glas“ sagt und danach zwei weitere bestellt, hätte eine progressive Ehrlichkeitsabgabe zu entrichten. Ab dem vierten Glas wäre eine Sonderabgabe für Selbsttäuschung fällig.
Man erkennt: Das Modell hat Zukunft.
Vielleicht aber liegt die eigentliche Pointe der Sache woanders. Wenn der Staat tatsächlich glaubt, durch Steuern lasse sich das Verhalten seiner Bürger beliebig in die gewünschte Richtung lenken, dann sollte er konsequent sein. Er könnte künftig nicht nur Produkte, sondern auch Charaktereigenschaften besteuern.
Ungeduld kostet. Geiz kostet. Neid kostet. Unvernunft kostet besonders viel. Wer morgens schlecht gelaunt zur Arbeit geht, könnte seine persönliche CO₂-Bilanz mit einem Negativfaktor belasten. Wer seinen Nachbarn nicht grüßt, erhält einen Solidaritätszuschlag. Wer bei Rot über die Straße geht, zahlt eine Demokratieabgabe, weil er das Gemeinwesen durch eigenmächtiges Handeln gefährdet. Wer bei Grün trotzdem wartet, weil kein Auto kommt, erhält dagegen eine Prämie für vorbildliche Regeltreue.
Und natürlich müsste es eine Steuer auf Ironie geben. Nicht weil Ironie ungesund wäre, sondern weil der Staat sie zunehmend nicht mehr versteht. Das könnte man als Verwaltungsvereinfachung verkaufen.
Am Ende stünde dann der vollkommen durchregulierte Bürger, der vor dem Getränkeregal im Supermarkt steht und sich fragt, welches Produkt eigentlich noch nicht besteuert wird. Er greift nach einer zuckerfreien Limonade, prüft den Süßstoff, liest die Zutatenliste, kalkuliert seine persönliche Gesundheitsbilanz und stellt die Flasche schließlich zurück. Nicht weil er sie nicht mehr trinken möchte. Sondern weil er Angst hat, mit seiner Kaufentscheidung eine gesundheitspolitische Debatte auszulösen.
Dann geht er nach Hause und trinkt Leitungswasser. Woraufhin das Umweltministerium feststellt, dass Wasser ein kostbarer Rohstoff ist. Und die Bundesregierung steht dahinter. Es ist vermutlich nur eine Frage der Zeit, bis jemand erklärt, dass die Wasserabgabe selbstverständlich nicht um den Haushalt geht. Sondern um unsere Kinder. Und um unser aller Gesundheit.