Schlagwort-Archive: Rechtsstaat

Domschlaf statt Rechtsstaat

Ein Sakraldrama in mehreren Akten Man stelle sich vor: Da steht ein Staat mit prall gefülltem Gesetzbuch, mit Gerichten, mit Instanzen und Paragrafen, und dann kommt da plötzlich ein mittelalterliches Gebäude mit Glockenturm und sagt: „Nein.“ Nicht im Namen des … Weiterlesen

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Tschüss Rechtsstaat

Ein Minister verhandelt mit Kriminellen. Die Justiz legt sich mit Kriminellen ins Bett. Wer, außer dem aufmerksamen Beobachter des politischen Zeitgeists, fragt sich hinsichtlich der staatlichen Härte anlässlich der Demonstrationen gegen die Corona-Maßnahmen, bei der die Staatsmacht mit Wasserwerfern und … Weiterlesen

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Kein Recht auf Widerstand?

Der aufmerksame Beobachter des politischen Zeitgeists ist immer wieder erstaunt, mit welchen himmelschreiend unsinnigen Argumenten die inzwischen mit Staatsknete – Steuergelder – gepamperten Hofberichterstatter der schreibenden Zunft den Status Quo verteidigen.

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