Nils Minkmar ist enttäuscht, denn, „… wir müssen […] erschrocken feststellen, dass Europa als Symbol, als Institution, als Projekt untergegangen ist, ohne eine Luftblase aufsteigen zu lassen.“
Warum so bodenlos traurig? Jetzt zeigt sich doch, was für ein hohles, demokratisch nicht legitimiertes und trotzdem mit absolutistischer Machtfülle ausgestattetes Monstrum dieses künstliche Gebilde in Wirklichkeit ist: ein Moloch und ein überaus gut dotiertes Abstellgleis für abgehalfterte Politiker der Mitgliedsstaaten, deren Karriere dort mehr oder weniger unrühmlich beendet wurden.
Nein, der aufmerksame Beobachter des politischen Zeitgeists ist, wenn auch aus traurigem Anlass, froh darüber, dass sich die Zeichen mehren, dass dieses Geld verschlingende und Politik durch Bürokratie ersetzende Ungetüm das Zeitliche segnet. Bereits nach den Desastern von 2010 (Eurokrise) und 2015 (Flüchtlingskrise) war jedem sich seines Verstandes bedienendem Menschen klar, dass die viel beschworene „Europäische Idee“ auf den Friedhof der Geschichte gehört.
Jetzt, im Angesicht der dramatisch um sich greifenden Corona-Epidemie wird erneut das unter Beweis gestellt, worauf Kritiker der Idee eines „Bundesstaates EU“ schon immer hingewiesen haben: einzig ein funktionierender Nationalstaat – was Deutschlands leider nicht mehr ist – ist dazu in der Lage, schnell, effizient und zielgerichtet auf Notstände und Katastrophen zu reagieren. So war dann auch von den Brüsseler Granden außer medialer Selbstdarstellung nichts Konstruktives zu vernehmen.
Angesichts dieses Versagens nahmen viele europäische Staaten vollkommen zu Recht ihre nationale Verantwortung für ihre Bürger wahr und ergriffen Maßnahmen (Einreiseverbote, Grenzschließungen, Ausgangssperren, etc.) um die Ausbreitung des Corona-Virus zu verlangsamen. Während die politischen Führungen dieser Staaten mit konkreten Maßnahmen reagierten, schwafelte die deutsche Politclique immer noch von „europäischen Lösungen“, warnte vor „nationalen Alleingängen“ und sorgte damit (siehe Karneval) für die schnelle Ausbreitung des Virus in Deutschland.
Dabei und von erheblicher Brisanz, das beweist die Bundestagsdrucksache 17/12051 vom 03.01.2013, war der Bundestag bereits früh über die Auswirkungen eines „außergewöhnliches Seuchengeschehens“ informiert. Reaktion gleich Null oder wie sprach der Bundesgesundheitsverhinderungsminister Jens Spahn noch vor wenigen Wochen: „Deutschland ist gut vorbereitet“. Dessen Politsprech wurde allerdings kurz danach von der Realität eingeholt.
Am Ende seines Artikels und nach den anscheinend für Journalisten des Spiegel obligatorischen Beschimpfungen in Richtung USA (Trump) und Großbritannien (Johnson), zieht Nils Minkmar sein Fazit: „Das Europa, wie es diese Kommission vertritt, das kann nicht nur weg – es hat sich selbst verkrümelt, zu Roststaub zerfallen, als man sich einmal daran festhalten wollte.“
Darauf, Freunde der Freiheit, lasst uns die Gläser heben!