Wird die 10. Wahl zum Europäischen Parlament etwas ändern? Ändern für die, die den Brüsseler Zirkus bezahlen müssen. Fragen wir dem aufmerksamen Beobachter des politischen Zeitgeists. Der hat dazu seine eigene Meinung:
„Die Europäische Union ist ein absichtlich bis zur Unkenntlichkeit verkompliziertes und verschachteltes Gebilde. Es ist so undurchsichtig und unverständlich, dass es weder klare Struktur noch erkennbare Ziele besitzt und schon gar nicht das repräsentiert, was es ursprünglich sein sollte oder wie es gedacht war. Anstatt klare und nachvollziehbare Entscheidungen zu ermöglichen, wird hier eine Bürokratie betrieben, die jegliche Transparenz vermissen lässt. Entscheidungen, die dieses Gebilde eigentlich gar nicht treffen dürfte, werden dennoch durchgesetzt, und alle Mitgliedsstaaten sowie deren Bürger müssen sich dem fügen oder werden gezwungen, dies zu tun.
Die Interessen der Bevölkerung werden dabei mit der Bezeichnung „zu vernachlässigen“ noch viel zu wohlwollend beschrieben. Tatsächlich sind sie kaum noch erkennbar und de facto absolut nebensächlich. Die meisten Menschen, die innerhalb der EU-Institutionen arbeiten, haben selbst kaum einen Überblick über die undurchdringlichen Prozesse, außer einer kleinen Elite, die in Schlüsselpositionen sitzt. Laut den Abgeordneten Nico Semsrott und Martin Sonneborn herrscht in den Gängen der EU allgegenwärtige Korruption. Entscheidungen werden getroffen und umgesetzt, ohne dass die Bevölkerung auch nur den Hauch einer Möglichkeit hat, Einfluss darauf zu nehmen.
Es gibt keinerlei Transparenz darüber, wer diese Entscheidungen trifft, wann, wie, mit wem, warum und für welche Zwecke. Die demokratischen Prozesse sind auf ein Minimum reduziert, und die Machtstrukturen sind so gestaltet, dass sie sich jeglicher Kontrolle und Einsichtnahme durch die Bürger entziehen. Die EU ist somit ein Paradebeispiel für eine Institution, die nicht nur ihre eigenen Ideale verraten hat, sondern auch die Interessen der Bevölkerung systematisch ignoriert und untergräbt.“
Dem ist nichts hinzuzufügen, denn wenn Wahlen etwas verändern würden, wären sie längst verboten. Daran wird bestimmt schon gearbeitet.