Schlagwort-Archive: Demonstrationsrecht

Finis Germaniae

Der Staat kapituliert vor der islamistischen Gewalt. Anders kann man das für Montag erlassene Demonstrationsverbot in Dresden nicht bezeichnen. Es ist für den Bürger, der ohnehin seit langem an den Zielen und Fähigkeiten der politischen Führung zweifelt, ein bisher nicht … Weiterlesen

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Thomas de Maizière, einfach nur peinlich

Dass muss man sich auf der Zunge zergehen lassen: Da beschimpft ein deutscher Minister ausgerechnet die Menschen seines Heimatlandes, die ihr Recht auf freie Meinungsäußerung und Versammlungsfreiheit in Anspruch nehmen, als fremdgesteuert, die leider in ihren Reden die Grenze zur … Weiterlesen

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