Schlagwort-Archiv: Grundgesetz

Wer hätte das gedacht?

Es gibt Momente im politischen Leben eines Landes, in denen eine Erkenntnis plötzlich mit der Wucht einer Offenbarung einschlägt. Ein Schleier zerreißt, eine Wahrheit tritt ans Licht, und die Republik reibt sich verwundert die Augen. So geschehen dieser Tage, als … Weiterlesen

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Bürgerräte

Ausgewählt oder ausgelost? Das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland sieht die Einrichtung von Bürgerräten nicht explizit vor. Das Grundgesetz legt ausschließlich die Grundprinzipien und Struktur der deutschen Verfassung fest, aber es regelt nicht im Detail die verschiedenen Formen der Bürgerbeteiligung oder … Weiterlesen

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Eindeutige Aussagen zur „Flüchtlingspolitik“

„Angela Merkel hat das geltende Recht faktisch außer Kraft gesetzt.“ „Das Volk ist stummer Zeuge der Erosion seiner kollektiven Identität.“ „… staatsfinanzierte Medien üben sich in Hofberichterstattung.“

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Die Misere will am Grundgesetz herumpfuschen

Bundesinnenminister Thomas de Maizière will mit einer „Verfassungsreform“ auf die Flüchtlingskrise reagieren. Das Manipulieren, Verzeihung, die Grundgesetzänderung soll, wie es die Misere ausdrückt, „andere Finanzierungswege“ aus dem Hut zaubern.

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